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Wofür die Gemeinden Geld ausgeben

Durch die heftigen Schneefälle sind die Gemeinden Deutschlands wieder ein Thema in den Medien. Es mangelt angeblich an Geld für Streugut und Streufahrzeuge. Da hab’ ich mir gedacht, lasst uns doch mal einen Blick darauf werfen wofür die Gemeinden eigentlich wieviel Geld ausgeben. Als Beispiel habe ich nach schnellem googlen die Gemeinden in Rheinland-Pfalz und die Stadt Leipzig gefunden.

Zunächst die Gemeinden in Rheinland-Pfalz:

Die Ausgaben, die man allgemein mit Gemeinden in Verbindung bringt, wie z.B. Strassenbau, Streugut, Krankenhäuser und Schulen findet man hier in den Kategorien Sachaufwand und Sachinvestitionen. Auch die Schulden, angeblich eine so erdrückende Last der Gemeinden heutzutage, machen nur einen minimalen Anteil (Zinsausgaben) aus.

Noch deutlicher wird es, wenn wir uns die Stadt Leipzig anschauen:

Wo sehen wir die Ausgabenbereiche, die in den Augen der Öffentlichkeit die wichtigsten einer Gemeinde sind? Ganz hinten auf den billigen Plätzen. Mal locker zwei Drittel aller Ausgaben gehen für Sozialpolitik, Kultur und erstaunlicherweise Kindertagesstätten (Kitas) drauf. Die Schuldenlast der Stadt Leipzig ist zwar deutlich grösser als beim vorigen Beispiel Rheinland-Pfalz, aber immernoch nur so gross wie die Ausgaben für Kultur, also für Sachen, die niemand haben will, um Sir Humphrey zu zitieren ;-).

Die obigen Zahlen betrafen die laufenden Ausgaben, also regelmässig anfallende Kosten. Nun noch ein Blick auf die Investitionsausgaben der Stadt Leipzig. Investitionen sind einmalige Ausgaben in Gegenstände, die einen gewissen Wert behalten, z.B. Strassen, Brücken, oder öffentliche Gebäude.

Selbst wenn wir die Investitionen und die laufenden Ausgaben für Strassenbau addieren, kommen wir nur auf 82 Millionen Euro, deutlich weniger als was für Kultur jährlich ausgegeben wird, ganz zu schweigen von Kitas und Zuschüsse an Jugendhilfe-Initiativen, die man sich dreimal so viel wie den Verkehr kosten lässt.

Pi mal Daumen sehe ich locker Potential für 150-200 Millionen Euro Einsparungen, indem man alles streicht, wofür die Bürger und die private Wirtschaft auch selber aufkommen können: Kultur, Gesundheitswesen (sprich Krankenhäuser), Wirtschaftsförderung und Teile der Jugendhilfe/Kitas. Das wäre ein dicker Batzen Geld, mit dem man Schulen und Strassen nach Dubai-Standards bauen könnte (und für’s Streugut wären auch noch ein paar Hunderttausend übrig ;-)). Aber nein, es wäre ja ein Angriff auf den Sozialstaat, wenn wir die glanzvollen Kultureinrichtungen schlössen, die kein Schwein besucht, wenn wir die maroden Krankenhäuser an jemanden verkauften, der sogar Geld hätte. Und das alles nur, um der ohnehin verwahrlosten Jugend die 50 Jahre alten Klassenzimmer zu renovieren? Und damit ein paar Autofahrer im Winter mit ihrem eigenen, anstatt dem Leichenwagen, nach Hause kommen? Also ne, wo kämen wir denn hin!

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3 comments on “Wofür die Gemeinden Geld ausgeben

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  2. I am sorry. I am not God…

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